AGBs

  • 1. Geltungsbereich
    • 1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Vertragsverhältnisse zwischen der HRM Data Solutions GmbH (nachfolgend „feelgood@work") und allen Unternehmen, die eine Präsenz oder Stellenanzeige auf der Webseite www.feelgood-at-work.de (nachfolgend „Plattform“) erstellt haben oder sich haben erstellen lassen und/oder die Inhalte, Informationen und andere Materialien oder Dienste zur Plattform beitragen (nachfolgend „Nutzer“). Unternehmen im Sinne des § 14 Abs. 1 BGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
    • 1.2 Diese AGB gelten, sofern nicht im Einzelfall individuelle Abweichungen schriftlich vereinbart werden, ausschließlich. Abweichende Bedingungen des Nutzers erkennt feelgood@work nicht an, es sei denn, feelgood@work hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Es gelten auch dann ausschließlich diese AGB, wenn feelgood@work in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen Leistungen des Nutzers vorbehaltlos annimmt. Leistungen und Angebote von feelgood@work - auch zukünftige - erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGB.
    • 1.3 feelgood@work ist berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern. feelgood@work hat dieses Recht nur, wenn die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von feelgood@work für den Nutzer zumutbar ist. feelgood@work teilt dem Nutzer die Änderungen spätestens sechs Wochen vor dem Wirksamwerden in Textform mit. Ist der Nutzer mit den Änderungen nicht einverstanden, so kann er diesen widersprechen. feelgood@work weist den Nutzer in der Änderungsmitteilung sowohl auf sein Widerspruchsrecht hin, als auch darauf, dass die Änderung als genehmigt gilt, wenn er nicht innerhalb einer Frist von einem Monat ab Zugang der Änderungsmitteilung in Schriftform widerspricht.
    • 1.4 feelgood@work hat das alleinige Ermessen über den Inhalt, das Erscheinungsbild, die Gestaltung, die Funktionsweise und alle anderen Merkmale der Plattform. Dies umfasst das Recht den Inhalt, das Erscheinungsbild, die Gestaltung, die Funktionsweise sowie andere Merkmale der Plattform sowie einzelner Elemente, Aspekte, Teile oder Features jederzeit umzugestalten, zu modifizieren, zu beseitigen oder zu verändern.
  • 2. Pflichten des Nutzers
    • 2.1 Der Nutzer ist für die Sicherheit seines Nutzerkontos selbst verantwortlich.
    • 2.2 Der Nutzer ist verpflichtet, - Änderungen in seinen Daten unverzüglich mitzuteilen. Bis zur Änderung der persönlichen Angaben gelten die auf der Plattform hinterlegten Angaben des Nutzers gegenüber feelgood@work als richtig und vollständig. - das zur Sicherung des Nutzerkontos eingerichtete Passwort bzw. den gesicherten Link auf das Nutzerkonto geheim zu halten. - die Nutzung des eigenen Nutzungskontos durch Dritte zu verhindern. Hiervon ausgenommen ist die Nutzung des Nutzungskontos durch Personen oder Organisationen, denen der Nutzer Zugang zur Verwaltung der Plattform einräumt. - jede missbräuchliche Nutzung des eigenen Nutzerkontos unverzüglich feelgood@work anzuzeigen. - keine sittenwidrigen, diskriminierenden, rassistischen, links- oder rechtsextremen, religiöse Gefühle verletzenden oder sonstige Rechte Dritter verletzenden Inhalte einzustellen
    • 2.3 Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt: - Zugriff auf die Funktionen und Datenbestände der Plattform außerhalb der hierfür vorgesehenen Bedienmasken und Schnittstellen (z.B. mit Hilfe von Fremdsoftware). - Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Plattform. - Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren der Plattform ganz oder in Teilen. - Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der Plattform. - Jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der Plattform zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten. - Das Umgehen von technischen Beschränkungen der Plattform, sowie deren Veränderung, Modifizierung, Anpassung, Weiterentwicklung oder Weiterverbreitung, insbesondere im eigenen Namen. - Das Umgehen von technischen Zugangsbeschränkungen zu der Plattform.
    • 2.4 Hat feelgood@work konkrete Anhaltspunkte dafür, dass ein Dritter das Nutzerkonto des Nutzers unbefugt nutzt, oder der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt, so darf feelgood@work das Nutzerkonto des Nutzers sperren und den Nutzungsvertrag außerordentlich kündigen.
  • 3. Preise
    • 3.1 Soweit Preise und sonstige Vergütungen nicht individuell vereinbart werden, gelten die jeweils aktuellen Preislisten von feelgood@work.
    • 3.2 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer.
  • 4. Preisänderungen
    • 4.1 feelgood@work ist berechtigt, die vereinbarte Vergütung einmal pro Kalenderjahr um maximal 5% anzuheben. Es gelten folgende Regeln: a. feelgood@work kündigt dem Nutzer eine Preisänderung 6 Monate im Voraus schriftlich an. Die Preisänderung gilt als vereinbart, wenn der Nutzer nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Ankündigung schriftlich widerspricht. b. Widerspricht der Nutzer, kann feelgood@work den Vertrag vorzeitig mit einer Frist von 3 Monaten kündigen, und zwar auf den Zeitpunkt, zu dem die Preisänderung gem. lit. a. wirksam würde. Die Kündigungserklärung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. c. feelgood@work weist den Nutzer in der Ankündigung gem. lit. a. auf die Widerspruchsfrist und auf die Rechtsfolgen ihrer Versäumung gesondert hin.
  • 5. Rechteübertragung und inhaltliche Verantwortung des Nutzers
    • 5.1 Im Rahmen des Vertragsverhältnisses werden Rechte seitens feelgood@work nur in dem Umfang übertragen, wie dies für die Vertragsdurchführung unerlässlich ist. Der Nutzer erkennt an, dass er mit der vorübergehenden Nutzung von Marken oder Kennzeichen von feelgood@work keine eigenen Rechte erwirbt. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Marken oder Kennzeichen, die feelgood@work im Rahmen der Vertragsdurchführung verwendet, zu verändern oder zu entfernen. feelgood@work ist ausschließlich technischer Dienstleister. Verantwortlich für die gespeicherten und veröffentlichten oder verbreiteten Inhalte ist ausschließlich der Nutzer.
    • 5.2 Der Nutzer verpflichtet sich, nur solche Inhalte zu verwalten, zu speichern, zu verbreiten oder zu veröffentlichen, deren Inhalte in völliger Übereinstimmung mit der Rechtslage in Deutschland stehen. Er wird insbesondere keine gewaltverherrlichenden, rassistischen, pornografischen, sonst jugendgefährdenden oder beleidigenden Inhalte speichern oder über die zur Verfügung gestellte Plattform verbreiten.
    • 5.3 Der Nutzer stellt sicher, dass nur solche Inhalte verbreitet werden, die Rechte Dritter nicht verletzen. Der Nutzer gewährleistet gegenüber feelgood@work, im Besitz der für die Speicherung, Veröffentlichung und Verbreitung der Inhalte erforderlichen Rechte zu sein, insbesondere auch die erforderlichen Rechte von Verwertungsgesellschaften und Verlagen erworben zu haben.
    • 5.4 feelgood@work ist nicht verpflichtet eine eigene Prüfung der Inhalte durchzuführen; eine Hinweispflicht seitens feelgood@work auf etwaige problematische Inhalte besteht daher nicht. feelgood@work ist jedoch berechtigt, die Verbreitung oder Veröffentlichung rechtlich problematischer Inhalte ohne Einhaltung von Fristen und ohne zu einer Ankündigung verpflichtet zu sein, dauerhaft oder zeitweise bis zur etwaigen rechtskräftigen Entscheidung über die Bewertung des Inhalts zu verhindern, diese Inhalte zu löschen oder ganz oder teilweise für alle oder einige Nutzer zu sperren.
    • 5.5 Der Nutzer verpflichtet sich, die zur Verfügung gestellten technischen Ressourcen ausschließlich vertragskonform zu verwenden. Er wird insbesondere keine Dateien speichern, verbreiten, veröffentlichen oder sonst in die zur Verfügung gestellte Plattform und Leistungen einbringen, die die technische Funktion des Systems beeinträchtigen oder gefährden könnten.
    • 5.6 Soweit der Nutzer im Rahmen der Vertragsdurchführung eigene Materialien (Videos, Grafiken, Logos, Texte, Musik etc.) verwendet oder einbringt, stellt er feelgood@work von sämtlichen Ansprüchen inklusive der Kosten der angemessenen Rechtsverteidigung frei, die Dritte gegen feelgood@work wegen einer Verletzung von Rechten Dritter oder einem Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften im Zusammenhang mit der Nutzung der Leistungen, insbesondere der Verbreitung von Inhalten, durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer wird feelgood@work bei allen gerichtlichen und außergerichtlichen Auseinandersetzungen unterstützen und alle Daten, Dokumente und sonstigen Materialien, die feelgood@work im Rahmen der Auseinandersetzung für notwendig erachtet, auf Verlangen unverzüglich zur Verfügung stellen. Zudem ist feelgood@work berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Vertrag außerordentlich zu kündigen.
  • 6. Links
    • 6.1 Die Plattform kann Hyperlinks auf andere Webseiten enthalten, die nicht feelgood@work gehören oder von feelgood@work kontrolliert werden. feelgood@work hat keine Kontrolle und übernimmt keine Haftung für die Inhalte, Datenschutz-Richtlinien oder Tätigkeiten fremder Webseiten.
    • 6.2 Der Nutzer nimmt zur Kenntnis und erklärt sich damit einverstanden, dass feelgood@work nicht für die Verfügbarkeit solcher externen Seiten oder Quellen verantwortlich ist und nicht irgendwelche Werbung, Produkte oder andere Materialien, die auf solchen Webseiten stehen oder über sie verfügbar sind, Verantwortung übernimmt oder bekräftigt.
    • 6.3 Der Nutzer nimmt zur Kenntnis und erklärt sich damit einverstanden, dass feelgood@work nicht verantwortlich ist für irgendwelche Verluste oder Schäden, die der Nutzer als Folge der Verfügbarkeit solcher externen Webseiten oder Quellen oder als Folge seines Vertrauens in die Vollständigkeit, Richtigkeit oder die Existent irgendwelcher Werbung, Produkte oder anderer Materialien, die auf solchen Webseiten stehen oder über sie verfügbar sind, treffen können.
    • 6.4 feelgood@work empfiehlt dem Nutzer, bei dem Verlassen der Webseite von feelgood@work wachsam zu sein und sich die Nutzungsbedingungen und Datenschutz-Richtlinien jeder anderen Webseite, die der Nutzer besucht, durchzulesen.
  • 7. Vertragslaufzeit / Kündigung
    • 7.1 Die Vertragslaufzeiten und Kündigungsmöglichkeiten des Nutzungsvertrages richten sich nach den gebuchten Leistungen. Ist keine Kündigungsfrist vereinbart, so kann die Leistung jederzeit zum Ende eines Monats gekündigt werden.
    • 7.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
  • 8. Gewährleistungsausschluss
    • 8.1 Diese AGB lassen sämtliche gesetzlichen Rechte unberührt, die jedem Nutzer zustehen und die vertraglich weder geändert noch aufgehoben werden können.
    • 8.2 Die Nutzung der Plattform wird „wie besehen“ zur Verfügung gestellt und feelgood@work übernimmt in Bezug auf sie keine Gewährleistung oder Garantie.
    • 8.3 Insbesondere gewährleistet oder garantiert feelgood@work nicht, dass: die Nutzung der Plattform die Erwartungen des Nutzers befriedigt, die Nutzung der Plattform nicht unterbrochen wird, zeitgerecht, sicher und frei von Fehlern erfolgt, irgendeine Information, die der Nutzer als Ergebnis der Nutzung der Plattform erhalten hat, zutreffend oder verlässlich ist, und dass Fehler im Betrieb oder der Funktionalität irgendwelcher Software, die der Nutzer als Teil der Plattform erhalten hat, behoben werden.
    • 8.4 Anderen Bedingungen, Garantien oder andere Bestimmungen (einschließlich jeglicher impliziter Bestimmungen bezüglich zufriedenstellender Qualität, Zweitauglichkeit oder Übereinstimmung mit Beschreibungen) sind auf die Nutzung der Plattform nicht bzw. nur bis zu dem ausdrücklich durch die AGB bezeichneten Grad anwendbar.
  • 9. Haftung
    • 9.1 Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, sowie beim Fehlen einer garantierten Eigenschaft haftet feelgood@work unbeschränkt. 9.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet feelgood@work im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit unbeschränkt. Im Übrigen haftet feelgood@work bei leichter Fahrlässigkeit nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen kann (Kardinalspflicht). Bei Verletzung einer Kardinalspflicht ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung auf Grund des Produkthaftungsgesetzes und anderer zwingender gesetzlicher Regelungen bleibt unberührt.
    • 9.3 feelgood@work haftet nicht für eine verzögerte oder gar nicht erfolgende Erfüllung seiner Verpflichtungen aus dem vorliegenden Vertrag in Folge von Gründen, Ereignissen oder anderen Angelegenheiten, die außerhalb seines zumutbaren Einflussbereichs liegen (höhere Gewalt).
    • 9.4 Die vorstehenden Ziff. 9.1 – 9.3 gelten entsprechend für die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von feelgood@work.
    • 9.5 feelgood@work kann nicht gewährleisten, dass Leistungen Dritter, insbesondere Netzwerkdienstleistungen oder andere Beistellungen Dritter stets unterbrechungs-, fehlerfrei und sicher vorhanden sind.
  • 10. Generelle Bestimmungen
    • 10.1 Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen, sowie etwaige Nebenabreden hierzu bedürfen der Schriftform und der Unterzeichnung durch beide Parteien, soweit nicht vorstehend ausdrücklich etwas anderes geregelt ist. Das gleiche gilt für einen Verzicht auf das Schriftformerfordernis.
    • 10.2 Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren oder der Vertrag eine Lücke aufweisen, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die Parteien sind verpflichtet, die unwirksame oder lückenhafte Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die den mit der unwirksamen oder lückenhaften Bestimmung angestrebten wirtschaftlichen Erfolg soweit wie möglich erreicht.
    • 10.3. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Leistungen denen diese AGB zugrunde liegen ist Hamburg.